Alle wollen “Obama”!

von Tobias Strecker

9. Mai 2009

Welche Rolle wird das Internet im Superwahljahr 2009 spielen? Um diese Frage auch mal offline zu diskutieren trafen sich am  ersten MaiWochenende einige hundert Teilnehmer aus der Internet- und der Politikszene zum PolitCamp09.

Politsuperstar Barack Obama hat für seinen Wahlkampf massiv das Internet genutzt. Jetzt träumen auch deutsche Politiker von ähnlichem Ruhm und web2.0 soll es möglich machen. Mit Facebook und Twitter hat Obama viele Anhänger mobilisiert. So wurden auch hierzulande eingefleischte Facebook-Benutzer in den letzten Wochen von Freundschaftseinladungen ihrer Politiker überrascht. Und bei Twitter zu sein gilt bei vielen Politikern derzeit als Coolness-Alibi. Dass in den USA vieles anders ist als in der BRD wird gerne übersehen. Facebook und Twitter erreichen hierzulande noch lange nicht so viele Menschen wie in den USA. StudiVZ, die deutsche Facebook-Kopie, verfügt zwar über enorme Reichweiten. Obama war aber nicht auf StudiVZ, demnach wird die Seite von deutschen Politikern bisher wenig beachtet. Auch die politischen Strukturen sind in beiden Ländern unterschiedlich. In den USA fehlen weitestgehend organisierte Parteistrukturen, die bis hin zu Ortsvereinen reichen. Anhänger und Unterstützer werden jeweils zu Wahlen mobilisiert. Hierbei konnte das Internet eine Organisationslücke schließen, die es so in Deutschland nicht gibt. Auch die Inhalte des Wahlkampfs lassen sich kaum vergleichen. Die USA wurden in den letzten Jahren politisch stark polarisiert. Fragen von Krieg und Frieden, von Folter und Rechtsstaatlichkeit standen auf der Themenliste des Wahlkampfs, während Deutschland an den typischen Nebenwirkungen großer Koalitionen leidet: Viele Wähler haben den Eindruck die Parteien ließen sich nicht mehr voneinander unterscheiden.

Neben der Wahl wurde noch eine Vielzahl anderer Themen diskutiert. Die Veranstaltung war als Barcamp organisiert. Inhalte und Ablauf der Konferenz wurden vor Ort, von den Teilnehmern bestimmt. Wer etwas Interessantes vorzutragen wusste konnte hierzu eine „Session“ abhalten.

Wie das Internet die Politik auch jenseits der Wahl verändern kann fragten sich viele. So träumten einige vom Ende des Parteienstaats und einer direkten Einbeziehung der Bürger bei politischen Entscheidungen durch technische Kommunikationsmittel. Als das Grundgesetzt geschrieben wurde gab es noch nicht einmal Fernsehen. Heute können politische Meinungslagen dank Internet innerhalb kürzester Zeit abgebildet werden, so die Leiterin einer Session. Doch die Väter unseres Grundgesetzes haben sich nicht gegen die Verankerung von plebiszitären Elementen entschieden, weil die Möglichkeiten nicht gegeben waren, sondern weil drei erfolgreiche Volksentscheide während der Hitlerdiktatur das Vertrauen des Parlamentarischen Rates in die Entscheidungsfähigkeit des Volks getrübt hatten und man Politiker als verantwortliche Instanz zwischenschalten wollte.

Das politische Tagesthema, das die meiste Beachtung fand, war die zur Bekämpfung von Kinderpornographie geplanten Netzsperren. Um die Verbreitung von Bildern und Videos zu unterbinden will Familienministerin von der Leyen Internetdienste sperren können. Hierbei waren sich alle Anwesenden einig: eine wirkungslose Maßnahme, die mehr Gefahren birgt als Nutzen bringt.

Welches Fazit lässt sich ziehen nach zwei Tagen PolitCamp09? Die große Internetrevolution wird im politischen Deutschland auch 2009 nicht stattfinden. Noch zu wenige Bürger begreifen das Netzt als Möglichkeit der politischen Artikulation und noch zu wenige Politiker wissen dieses Medium für sich zu nutzen. Immerhin eine wachsende Anzahl hat verstanden das Internet zur direkten, durch die Medien ungefilterten Kommunikation zu nutzen und vielleicht schaffen sie es in der Zeit vor den Wahlen Bevölkerungsschichten im Netzt zu erreichen, die sich sonst weniger mit Politik auseinandersetzen.

von Tobias Strecker

Kategorie: Netzkultur - shift happens!, Netzpolitik, Wahl im Netz, Zukunft 2.0

Tags: Barcamp, Internetrevolution, Netzsperren, Obama, Online Wahlkampf, Parteistrukturen, politcamp09, Politik 2.0, Politsuperstar, social communities, Wahlkampf 2.0